Um Kopf
und Kragen
Über das Verleugnen von Rassismus diesseits der
extremen Rechten
Von Nadine Lantzsch
So groß die Empörung über die Mordserie einer rechtsextremen Untergrundorganisation war, so scheinheilig waberte sie lediglich an der Oberfläche. Denn von der Problematisierung rassistischer Strukturen, Praxen und Diskurse, die alltäglicher Nährboden für rechtsextreme Auswüchse sind, hält die deutsche Mehrheitsgesellschaft nicht viel. Schließlich will sich keine/r in einer Reihe mit gewalttätigen Neonazis sehen. Dabei sind Geschichte und Aktualität von Rassismus und Rechtsextremismus eng verbunden mit ihrer gesamtgesellschaftlichen Legitimation. Doch diese Verbindung wird vehement abgestritten und zurückgewiesen, mitunter werden aufmerksame und kritische Stimmen zum Schweigen gebracht. Dieses Ringen um Definitionshoheit ist eine beliebte Weiße Strategie, um Rassismus unsichtbar zu machen oder zu verharmlosen, die längst System hat:
Bundesregierung, Verfassungsschutz und Ermittlungsbehörden haben jahrelang weggesehen im Kampf gegen Rechts. Die staatlich hofierten Extremismustheorien setzen rassistische mit jenen emanzipatorischen Politiken gleich, die den Abbau sozialer Ungleichheit fordern oder radikale Gesellschafts- und Systemkritik für einen gangbaren Weg halten. Wer die liberalen Ideale von Freiheit und Gleichheit noch nicht wie die meisten zur längst eingetretenen Realität erklärt hat, sieht sich mit dem Vorwurf konfrontiert, totalitär oder antidemokratisch zu agieren. Für nach wie vor existierende Ungleichheiten und Unterdrückung ist die Mehrheitsgesellschaft blind. Formen des antirassistischen Widerstandes werden so nicht nur behindert, sondern stellenweise verunmöglicht.
Als im September eine Gedenkwoche in der sächsischen Kleinstadt Hoyerswerda anlässlich der rassistischen Pogrome gegen Gastarbeiter/innen und Asylsuchende vor 20 Jahren stattfand, wurde diese zeitweise von Nazis gestört, die ungehindert rassistische Parolen grölten, Demonstrant/innen bedrohten und den Hitlergruß zeigten. Bürgermeister Stefan Skora, der schon als Büroleiter seines Vorgängers Horst-Dieter Brähmig die Pogrome von 1991 mit einem »Wer sich hier nicht wohlfühlt, soll eben gehen« verharmloste, besaß nicht nur die Dreistigkeit, die aktuellen Vorfälle zu bagatellisieren, er bewarb sogar eine Veranstaltung eines Verbandes sogenannter ›Heimatvertriebener‹, die im selben Zeitraum stattfand.
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